Streit um neue BAMF-Regeln: Integrationskurse werden eingeschränkt – doch Arbeitsmarktzugang soll schneller gehen
Alex FlantzStreit um neue BAMF-Regeln: Integrationskurse werden eingeschränkt – doch Arbeitsmarktzugang soll schneller gehen
Neue Regeln für Integrationskurse haben Kritik von Wirtschaft und Kommunalverbänden ausgelöst. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) plant, ab 2026 die freiwillige Teilnahme an diesen Kursen einzuschränken. Gleichzeitig stößt ein Vorschlag, Asylsuchenden bereits nach drei Monaten die Arbeitsaufnahme zu ermöglichen, auf Zustimmung.
Das BAMF kündigte an, künftig keine freiwilligen Teilnehmer mehr für Integrationskurse zuzulassen, wenn ihnen kein gesetzlicher Anspruch zusteht. Diese Änderung folgt auf steigende Kosten und wachsende Teilnehmerzahlen in den vergangenen Jahren. Für 2025 waren rund 320.000 Teilnehmende erwartet worden, die Prognose für 2026 deutet jedoch auf einen leichten Rückgang hin.
Wirtschaft und Kommunen reagierten scharf. Sowohl der DIHK als auch der Deutsche Städtetag üben Kritik an den Einschränkungen. DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov betonte, dass Sprachkenntnisse für die Arbeitsmarktintegration unverzichtbar seien. Sie forderte einen früheren Zugang zu den Kursen, weniger Bürokratie und bundesweit einheitliche Regelungen.
André Berghegger, Präsident des Deutschen Städtetags, warnte, dass die Kürzung der Kursangebote die Integrationsbemühungen schwächen könnte. Arbeit sei ein zentraler Schlüssel für Teilhabe und die Senkung gesellschaftlicher Folgekosten, so Berghegger.
Gleichzeitig begrüßten beide Verbände einen Plan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. Sein Vorstoß sieht vor, Asylsuchenden bereits nach drei Monaten die Arbeitsaufnahme zu ermöglichen. Melnikov und Berghegger waren sich einig, dass dies die Integration über den Arbeitsmarkt beschleunigen könnte.
Die BAMF-Beschränkungen für Integrationskurse werden voraussichtlich ab 2026 zu sinkenden Teilnehmerzahlen führen. Dobrindts Plan, die Wartezeit für die Arbeitserlaubnis zu verkürzen, findet hingegen Unterstützung. Die Änderungen spiegeln die anhaltende Debatte wider, wie sich Kosten, Bürokratie und Integrationsziele bestmöglich in Einklang bringen lassen.
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