Dobrindts "Sofort-in-Arbeit"-Plan: Asylbewerber sollen schneller jobben dürfen

Dobrindt will Arbeitsverbot für Asylbewerber aufheben - Dobrindts "Sofort-in-Arbeit"-Plan: Asylbewerber sollen schneller jobben dürfen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat einen neuen Plan vorgelegt, um Asylsuchenden in Deutschland schneller den Zugang zur Arbeitswelt zu ermöglichen. Mit dem sogenannten "Sofort-in-Arbeit-Plan" könnten Asylbewerber bereits nach drei statt wie bisher nach sechs Monaten eine Beschäftigung aufnehmen. Ziel der Initiative ist es, die Integration zu beschleunigen, ohne die bestehenden Regelungen zu Sozialleistungen zu ändern.

Aktuell dürfen Asylsuchende zwar nach drei Monaten legalen Aufenthalts einen Antrag auf Arbeitserlaubnis stellen. Aufgrund der verpflichtenden Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen verlängert sich die Wartezeit in der Praxis jedoch seit fünf Jahren auf sechs Monate. Für Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern gelten während des gesamten Verfahrens noch strengere Auflagen.

Dobrindts Vorschlag sieht vor, diese Frist auf drei Monate zu verkürzen – selbst für Antragsteller, deren Asylverfahren noch läuft. Eine Arbeitsverpflichtung gibt es nicht, doch der Plan eröffnet den Zugang zu Vollzeitstellen und Minijobs. Die Verdienste stünden den Beschäftigten in der Regel vollständig zu, könnten sich jedoch auf Sozialleistungen wie Wohnungsgeld auswirken.

Der Minister betont, dass ein schnellerer Einstieg in den Arbeitsmarkt entscheidend für eine gelungene Integration sei. Ausgenommen von der Regelung wären allerdings zwei Gruppen: abgelehnte Asylbewerber sowie Personen, die nicht mit den Behörden kooperieren.

Ob ein Antragsteller arbeitet oder nicht, habe keinen Einfluss auf den Ausgang des Asylverfahrens, heißt es weiter. So bleibe das Verfahren fair, während motivierten Menschen früher die Möglichkeit gegeben werde, sich einzubringen.

Sollte der Plan umgesetzt werden, wäre dies ein Wechsel vom bisherigen Sechs-Monats-Wartezeitraum zu einer Dreimonatsfrist. Asylsuchende hätten dann schneller Zugang zu Jobs – abgelehnte Bewerber und nicht kooperationsbereite Personen blieben jedoch weiterhin ausgeschlossen. Bevor es zu einer Umsetzung kommt, wird die Bundesregierung den Vorschlag nun mit den Koalitionspartnern beraten.