Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise um 17 Cent pro Liter
Brit Putz
Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise um 17 Cent pro Liter
Deutsche Abgeordnete haben einer vorübergehenden Senkung der Kraftstoffsteuern zugestimmt, um die steigenden Kosten für Autofahrer zu mildern. Das Vorhaben wurde mit breiter Mehrheit verabschiedet, benötigt jedoch noch die endgültige Zustimmung des Bundesrates, bevor es im kommenden Monat in Kraft tritt.
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Insgesamt stimmten 453 Parlamentarier in einer namentlichen Abstimmung für die Steuersenkung. Die Änderungen werden die Preise für Benzin und Diesel ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter reduzieren. 134 Politiker lehnten den Plan jedoch ab, ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme.
Die Steuerermäßigung soll als kurzfristige Entlastungsmaßnahme zwei Monate lang gelten. Neben dem Spritrabatt erhalten Arbeitgeber zudem die Möglichkeit, ihren Beschäftigten einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.000 Euro zu zahlen, der sozialabgabenfrei bleibt. Der Bundesrat hat für Freitagnachmittag eine Sondersitzung einberufen, um das Gesetz zu prüfen und endgültig zu beschließen.
Falls der Bundesrat zustimmt, treten die Steuererleichterungen Anfang Mai in Kraft. Autofahrer profitieren dann zwei Monate lang von niedrigeren Spritpreisen, während berechtigte Arbeitnehmer eine einmalige Prämie erhalten könnten. Die Regierung will damit eine sofortige finanzielle Entlastung angesichts steigender Lebenshaltungskosten schaffen.
