Schienenausbau in Deutschland: Warum Millionenprojekte plötzlich stillstehen
Nadeschda Pärtzelt
Schienenausbau in Deutschland: Warum Millionenprojekte plötzlich stillstehen
Deutschlands Schienenausbaupläne stecken in schweren Krisen
Die Ausbaupläne für das deutsche Schienennetz erleiden massive Rückschläge aufgrund anhaltender Verzögerungen in der Planung und Finanzierung. Wichtige Vorhaben bleiben in frühen Phasen stecken, ohne dass trotz bewilligter Mittel ein klarer Weg nach vorn erkennbar wäre. Die Interessenvertretung Pro Bahn hat nun ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Folgen für die Verkehrswende in Deutschland geäußert.
Auf der Fulda-Konferenz am 5. und 6. Mai erhielt kein einziges Infrastrukturprojekt die Freigabe für die nächste Planungsstufe. Betroffen sind unter anderem zentrale Strecken wie die Franken-Sachsen-Magistrale, die Dresden, Hof und Nürnberg verbindet. Obwohl bereits 100 Millionen Euro bereitstehen, fehlt für den Abschnitt Nürnberg–Schnabelwaid der Planfeststellungsbeschluss – das Projekt liegt damit auf Eis.
Auch beim Abschnitt Hof–Marktredwitz, der zwar formal genehmigt ist, gibt es keine Fortschritte. Bei der Mitteldeutschland-Verbindung wiederum ist zwar Baureife erreicht, doch ein Finanzierungsvertrag steht aus. Ohne diesen können weder Betriebskonzepte erarbeitet noch Ausschreibungen gestartet werden.
Pro Bahn wirft der Bundesregierung und der Deutschen Bahn vor, bei der dringend notwendigen Elektrifizierung und dem Ausbau der Strecken zu zögern. Die Organisation warnt, dass ohne kontinuierliche Planung die Projekte von explodierenden Kosten und weiteren Verzögerungen bedroht sind. Gefordert werden nun die umgehende Freigabe neuer Planungsphasen, verbindliche Finanzierungszusagen sowie die Schaffung eines speziellen Langzeitfonds für Schieneninfrastruktur.
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Zahlreiche weitere Elektrifizierungs- und Ausbauprojekte stecken ebenfalls in der Vorplanung fest und können nicht in die Entwurfs- oder Genehmigungsphase übergehen. Selbst wenn Mittel verfügbar sind, blockiert das Fehlen von Planungsverträgen jeden weiteren Schritt.
Die aktuelle Blockade gefährdet die Modernisierung des deutschen Schienennetzes. Vorhaben wie die Franken-Sachsen-Magistrale oder die Mitteldeutschland-Verbindung liegen trotz Finanzierung und technischer Vorbereitung auf unbestimmte Zeit still. Ohne schnelles Handeln droht der Verkehrswende in Deutschland ein langfristiger Rückschlag.
