Psychotherapeuten protestieren in Berlin gegen geplante Honorarkürzungen von 4,5 Prozent
Brit Putz
Psychotherapeuten protestieren in Berlin gegen geplante Honorarkürzungen von 4,5 Prozent
Hunderte Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sind am Samstag in Berlin auf die Straße gegangen, um gegen geplante Honorarkürzungen zu protestieren. Bei der Demonstration versammelten sich Hunderte, die sich gegen eine um 4,5 Prozent reduzierte Vergütung der Behandlungen aussprachen – eine Maßnahme, die ab dem 1. April in Kraft treten soll. Veranstalter und Redner, darunter auch Politiker, forderten die sofortige Rücknahme der Entscheidung.
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Die Kundgebung wurde von der Aktionsallianz Psychotherapie organisiert, die die Streichung der beschlossenen Kürzungen verlangt. Die Teilnehmer hielten Schilder mit Parolen wie "4,5 % Kürzung = 100 % falsch berechnet" oder "Weniger Psychotherapie heute = höhere Kosten morgen". Die Polizei schätzte die Zahl der Demonstranten auf etwa 1.000, während die Veranstalter von rund 500 Teilnehmern sprachen.
Die Kürzungen wurden vom Erweiterten Bewertungsausschuss beschlossen, einem Gremium, dem Vertreter der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und des GKV-Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen angehören. Trotz der Beteiligung lehnte die KBV die Entscheidung ab und kündigte an, rechtlich gegen die Vergütungssenkung vorzugehen.
Zu den Rednern auf der Demonstration zählten die Politikerin Ricarda Lang (Bündnis 90/Die Grünen) und Heidi Reichinnek (Die Linke). Gemeinsam mit den Psychotherapeuten kritisierten sie die Pläne und warnten vor langfristigen Folgen für die psychotherapeutische Versorgung. Das Bundesgesundheitsministerium unter der Leitung von Ministerin Nina Warken (CDU) hat noch bis Mitte Mai Zeit, die Kürzungen anzufechten und möglicherweise zu stoppen.
Der Protest zeigte die massive Ablehnung der Honorarkürzungen, wobei sowohl Fachleute als auch politische Vertreter eine Kehrtwende forderten. Sollten die Kürzungen wie geplant umgesetzt werden, treten sie zum 1. April in Kraft – es sei denn, das Gesundheitsministerium greift bis zur Frist Mitte Mai ein. Mögliche Klagen der KBV könnten den Prozess zusätzlich verzögern oder das Ergebnis beeinflussen.
