Potsdams Oberbürgermeisterin setzt klare Kante gegen Hausbesetzer nach Räumung in Hermannswerder
Adem Seidel
Potsdams Oberbürgermeisterin setzt klare Kante gegen Hausbesetzer nach Räumung in Hermannswerder
Potsdams Oberbürgermeisterin Noosha Aubel hat nach der Räumung eines besetzten Hauses am Montag eine harte Haltung gegen Hausbesetzer eingenommen. Die Zwangsräumung in der Tornowstraße 40 auf der Halbinsel Hermannswerder erfolgte nach Hinweisen auf extremistische Verbindungen unter den Besetzern. Aubel kündigte an, künftig bei illegalen Besetzungen umgehend räumen zu lassen.
Aus dem Gebäude wurden 22 Besetzer entfernt, von denen acht nicht aus Potsdam stammten. Sie behaupteten, mit ihrer Aktion auf leerstehende kommunale Immobilien in der Stadt aufmerksam machen zu wollen. Sicherheitsbehörden warnten Aubel jedoch, dass es sich um kriminelle Machenschaften mit Bezügen zu anarchistischen Gruppen handele.
Aubel räumte ein, sie hätte vor der Räumung lieber Verhandlungen geführt, wurde davon aber abgeraten. Sie betonte, dass gesellschaftlich linke Positionen zwar akzeptiert werden müssten, Extremismus jedoch nicht toleriert werde. Das Netzwerk der Besetzer erstrecke sich Berichten zufolge auf mindestens zwei weitere deutsche Städte und einen Standort in Europa.
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Trotz des harten Vorgehens zeigt sich Aubel grundsätzlich gesprächsbereit – allerdings erst, wenn sich die Lage beruhigt hat. Ihre neue Linie sieht vor, künftige Besetzungen ohne Verhandlungen umgehend zu beenden.
Die Räumung markiert einen Kurswechsel in Potsdams Umgang mit Hausbesetzungen. Künftige Fälle sollen nach Aubels Anweisung sofortiges Polizeihandeln nach sich ziehen. Die Entscheidung der Oberbürgermeisterin folgt auf Bedenken wegen extremistischen Einflusses und krimineller Verstrickungen in der Besetzerbewegung.
