Giffey zweifelt an der Wirksamkeit der geplanten Spritsteuersenkung ab Mai
Alex Flantz
Giffey zweifelt an der Wirksamkeit der geplanten Spritsteuersenkung ab Mai
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey stellt Wirksamkeit der geplanten Spritsteuersenkung infrage
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Ab dem 1. Mai soll die Steuer auf Kraftstoffe für zwei Monate um 16,7 Cent pro Liter sinken – doch Giffey zweifelt daran, dass Verbraucherinnen und Verbraucher an der Zapfsäule spürbar entlastet werden.
Die Ampelkoalition hatte die Treibstoff-Rabattaktion beschlossen, um Haushalte und Unternehmen zu entlasten. Über zwei Monate wird der Steuerverzicht den Staat rund 1,6 Milliarden Euro kosten. Doch Giffey zeigt sich skeptisch, ob die Mineralölkonzerne die Ersparnis tatsächlich an die Kundschaft weitergeben.
Sie wirft Teilen der Branche vor, als "Krisengewinner und Profiteure" zu handeln. Bereits nach der Zuspitzung des Iran-Konflikts waren die Spritpreise stark gestiegen – nun fürchtet Giffey, dass die Unternehmen die Steuerentlastung einstecken, statt die Preise zu senken. Auch die Regierungspolitik hält sie für unzureichend.
Die Senatorin fordert daher schärfere Maßnahmen: Sie schlägt eine Deckelung der Spritpreise und eine Begrenzung der Gewinnmargen der Ölkonzerne vor. Als Vorbild nennt sie Nachbarländer, die bereits Preisobergrenzen zum Schutz der Verbraucher eingeführt haben.
Ob die Steuersenkung ab dem 1. Mai tatsächlich zu sinkenden Tankstellenpreisen führt, bleibt ungewiss. Giffeys Forderung nach strengeren Kontrollen unterstreicht die Sorgen über das Verhalten der Branche. Ohne weitere Schritte könnten Autofahrer von der 1,6-Milliarden-Euro-Maßnahme kaum etwas merken.
