CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine längere Legislaturperiode des Bundestags ein. Der Vorschlag sieht vor, die aktuelle vierjährige Amtszeit auf fünf Jahre zu verlängern. Begründet wird dies damit, dass sie damit der Mehrheit der Landesparlamente und dem Europäischen Parlament entsprechen würde.
Thomas Strobl von der CDU hat angeregt, die Wahlperiode auf fünf Jahre auszuweiten. Er verweist darauf, dass dies der Dauer in den meisten deutschen Landesparlamenten sowie im Europäischen Parlament entspreche.
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Auch Omid Nouripour von den Grünen unterstützt die Idee. Sein Argument: Eine längere Amtszeit würde die oft hektischen politischen Debatten entschleunigen. Zudem könnte sie die demokratische Kultur stärken, indem mehr Raum für durchdachte Entscheidungen entstehe.
Der Vorstoß findet Rückhalt bei Schlüsselfiguren beider großer Parteien. Sollte er umgesetzt werden, würde sich die Legislaturperiode des Bundestags um ein Jahr verlängern – mit möglichen Auswirkungen auf den Rhythmus der Bundespolitik.
