Bundesregierung plant strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern
Die deutsche Bundesregierung bereitet strengere Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche vor. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat ihre Unterstützung für die Pläne erneut bekräftigt. Allerdings warten die Verantwortlichen zunächst auf fachkundige Empfehlungen, bevor konkrete Maßnahmen beschlossen werden.
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Prien setzt sich für einen ausgewogenen Ansatz ein, der Schutz, Stärkung und Teilhabe vereint. Zudem unterstützt sie Forderungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach mehr elterlicher Verantwortung und einer verbesserten Medienkompetenz.
Dobrindt hatte zuvor Bedenken gegen ein vollständiges Verbot sozialer Medien geäußert. Stattdessen befürwortet er gezielte Maßnahmen anstelle eines pauschalen Verbots.
Die Regierung wird nun die Empfehlungen einer Expertenkommission abwarten, die für Juni erwartet werden. Anschließend soll ein Paket neuer Gesetzesvorhaben vorgeschlagen werden.
Die geplanten Änderungen zielen darauf ab, die Art und Weise, wie junge Menschen soziale Medien nutzen, stärker zu regulieren. Eine endgültige Entscheidung wird nach Vorlage des Kommissionsberichts im kommenden Monat fallen. Die Maßnahmen sollen dann als offizielle Gesetzesvorlagen eingebracht werden.
