Berlin reformiert Schulgesetz: Strengere Regeln gegen Schwänzen und mehr Lernkontrollen
Nadeschda Pärtzelt
Berlin reformiert Schulgesetz: Strengere Regeln gegen Schwänzen und mehr Lernkontrollen
Berlin will Schulgesetz grundlegend reformieren – Senat billigt Entwurf
Berlin steht vor einer umfassenden Überarbeitung seines Schulgesetzes, nachdem der Senat diese Woche einen Änderungsentwurf verabschiedet hat. Die geplanten Reformen zielen darauf ab, die Bildungsqualität zu verbessern und Schulen besser auf künftige Herausforderungen vorzubereiten. Im Mittelpunkt der Neuerungen stehen strengere Regeln gegen Schulschwänzen sowie häufigere Lernstandserhebungen bei Schülerinnen und Schülern.
Der Gesetzentwurf sieht schärfere Maßnahmen bei unentschuldigten Fehlzeiten vor. Bei wiederholtem Schwänzen müssen Betroffene künftig einen Amtsarzt aufsuchen. Die Behörden betonen, dass es dabei vor allem um Fälle von möglicher Kindeswohlgefährdung gehe – nicht um Kinder mit langfristigen Erkrankungen.
Zudem sollen Schulen die schulischen Leistungen systematischer überwachen. Standardisierte Daten und Vergleichstests dienen künftig dazu, Lernerfolge zu dokumentieren. Dieses Vorgehen soll frühzeitig Förderbedarf erkennen und die Wirksamkeit von Unterrichtsmethoden bewerten.
Weitere zentrale Änderungen betreffen neue Regelungen für den Übergang auf weiterführende Schulen, den Einsatz von künstlicher Intelligenz im Unterricht sowie digitale Schülerakten. Der Senatsentwurf geht nun an das Abgeordnetenhaus, wo er beraten und endgültig beschlossen wird.
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Aktuelle Daten der vergangenen fünf Jahre zeigen keine direkten Auswirkungen ähnlicher Überwachungssysteme in anderen Bundesländern oder internationalen Städten. Vorliegende Berichte konzentrieren sich stattdessen auf übergreifende Schulprojekte wie Gesundheitsprogramme oder kulturelle Initiativen – nicht auf die Effekte von Leistungsvergleichen.
Falls das Gesetz verabschiedet wird, müssen Schulen häufigere und systematischere Lernstandserhebungen durchführen sowie strengere Anwesenheitsregeln umsetzen. Die Reformen sollen das Bildungssystem flexibler und reaktionsfähiger machen. Die endgültige Entscheidung liegt nun beim Berliner Abgeordnetenhaus.
