100.000-Euro-Strafe für Meta wegen verzögerter Löschung falscher Kriegsverbrecher-Vorwürfe
Brit Putz
100.000-Euro-Strafe für Meta wegen verzögerter Löschung falscher Kriegsverbrecher-Vorwürfe
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Anschuldigungen gegen einen im Gazastreifen eingesetzten Soldaten nicht gelöscht hatte. Die Beiträge, in denen der Soldat fälschlicherweise als Kriegsverbrecher bezeichnet wurde, blieben trotz einer Löschanordnung mehr als zwei Wochen lang online.
Der Fall nahm seinen Anfang, als auf Facebook falsche Behauptungen über den Soldaten veröffentlicht wurden. Sein vollständiger Name und ein Foto von ihm wurden zusammen mit den Vorwürfen wegen Kriegsverbrechen verbreitet. Am 23. März 2026 ordnete die Pressestrafkammer des Landgerichts Frankfurt Meta an, die Beiträge umgehend zu entfernen.
Meta kam dieser Anordnung jedoch erst am 8. und 10. April 2026 nach – also 15 bis 17 Tage später. Das Unternehmen berief sich auf interne Probleme, darunter Sprachbarrieren, doch das Gericht wies diese Begründungen zurück. Stattdessen urteilte es, dass solche Verzögerungen die Verantwortung von Meta verschärften, angesichts des schweren Schadens, den die falschen Vorwürfe verursacht hatten.
In seiner Entscheidung vom 28. Mai 2026 betonte das Gericht die Schwere des Falls. Der Ruf des Soldaten litt unter der langen Sichtbarkeit der Beiträge. Metas zögerliches Handeln in Kombination mit systemischer Nachlässigkeit führte dazu, dass das Gericht das hohe Bußgeld verhängte. Das Urteil kann noch innerhalb von zwei Wochen mit einer sofortigen Beschwerde angefochten werden.
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Die Strafe von 100.000 Euro spiegelt die Haltung des Gerichts zu Metas Umgang mit schädlichen Inhalten wider. Die Verzögerung bei der Löschung der Beiträge – trotz klarer rechtlicher Anweisungen – führte zu anhaltenden Schäden für den Ruf des Soldaten. Eine Berufung bleibt bis zum Ablauf der Frist möglich.
