Trumps Außenpolitik: Warum Europa für ihn zum Gegner wird
Zwei ehemalige Berater und Diplomaten haben in einer neuen Analyse die Außenpolitik von Präsident Donald Trump scharf kritisiert. Christoph Heusgen und Philip Murphy werfen ihm vor, Europa eher als Gegner denn als Verbündeten zu behandeln. In ihrem Bericht warnen sie zudem vor weiteren Risiken für US-Institutionen und die globale Stabilität.
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Heusgen und Murphy führen mehrere umstrittene Entscheidungen Trumps als Belege für eine besorgniserregende Entwicklung an. Dazu zählen die Drohung, Grönland annektieren zu wollen, sowie die wiederholten Zweifel an der Bindung der USA an die NATO. Solche Schritte seien in der modernen US-Diplomatie beispiellos, so die Autoren.
Die Verfasser behaupten zudem, Trump schwäche gezielt zentrale Institutionen im eigenen Land. Sie verweisen auf Druck auf die Justiz, Versuche, den Kongress zu umgehen, sowie die Entlassung erfahrener Beamter. Diese Maßnahmen untergrüben ihrer Meinung nach die Gewaltenteilung, die das politische System der USA trägt.
In der Außenpolitik warnt der Bericht vor einem wachsenden US-Unilateralismus. Beide Seiten profitierten davon, das Völkerrecht zu stärken, statt isolierte Politiken zu verfolgen, betonen Heusgen und Murphy. Als Gegenentwurf schlagen sie eine gemeinsame US-deutsche Initiative vor, um Deutschland einen halbpermanenten Sitz im UN-Sicherheitsrat zu sichern.
Für die Zukunft prognostizieren die Autoren, dass ein Sieg der Demokraten bei den Midterm-Wahlen 2022 Trumps Agenda bremsen könnte. Zudem erwarten sie, dass ein künftiger demokratischer Präsident die transatlantischen Beziehungen neu beleben und fairere Handelspolitiken mit der EU verfolgen werde.
Der Bericht plädiert für eine engere Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa, um gemeinsame demokratische Werte zu schützen. Ein Führungswechsel in den USA könnte die aktuellen Spannungen abbauen und zu berechenbareren Beziehungen führen, heißt es darin. Die Autoren fordern Deutschland auf, eine aktivere Rolle bei der Gestaltung der globalen Ordnung einzunehmen – gemeinsam mit seinen Partnern.
