SPD-Streit eskaliert: AfA attackiert Klingbeils Arbeitsmarktreformen als "Belastung für Beschäftigte"
Brit Putz
SPD-Streit eskaliert: AfA attackiert Klingbeils Arbeitsmarktreformen als "Belastung für Beschäftigte"
In der SPD ist ein Streit über geplante Reformen des Arbeitsrechts entbrannt. Die eigene Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der Partei hat die Vorschläge von Parteichef Lars Klingbeil scharf kritisiert. Die Reformen drohten ihrer Ansicht nach die Kernwerte der SPD zu untergraben, indem sie den Druck auf Beschäftigte erhöhen.
Die AfA, die in der SPD die Interessen der Gewerkschaften vertritt, lehnte zentrale Punkte von Klingbeils Agenda ab. Besonders problematisch seien demnach Pläne wie die Verlängerung befristeter Verträge und längere Arbeitszeiten. Die AfA-Bundesvorsitzende Cansel Kiziltepe warnte, solche Maßnahmen würden nicht zu Wachstum führen, sondern die Arbeitnehmer zusätzlich belasten.
Kiziltepe betonte, die Sozialdemokratie erstarke dann, wenn sie die Menschen unterstütze – und nicht, wenn sie ihnen Vorträge über Arbeitsmoral halte. Sie forderte Klingbeil auf, sich stärker an Gewerkschaften und Arbeitnehmerorientierte zu orientieren, statt wirtschaftliche Anpassungen auf deren Kosten voranzutreiben. Die Haltung der AfA zeigt, wie tief die Gräben innerhalb der SPD sind, wenn es darum geht, wirtschaftliche Reformen mit der traditionellen Sozialpolitik in Einklang zu bringen.
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Die Kritik der AfA setzt Klingbeil unter Zugzwang, seine Arbeitsmarktreformen zu überdenken. Der Widerstand aus den eigenen Reihen deutet darauf hin, dass die SPD mit internen Widerständen zu kämpfen hat, noch bevor konkrete Änderungen beschlossen werden. Die Debatte wird voraussichtlich die Ausrichtung der Partei im Vorfeld künftiger Wahlen prägen.
