SPD-Skandal in Niedersachsen: Veruntreuung von Fördergeldern und Rücktritte
Adem Seidel
SPD-Skandal in Niedersachsen: Veruntreuung von Fördergeldern und Rücktritte
Ein Finanzskandal erschüttert die niedersächsische SPD nach Vorwürfen der Veruntreuung öffentlicher Gelder. Im Mittelpunkt der Affäre steht Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende in Hannover. Ermittler prüfen nun, ob öffentliche Mittel für Immobilienkäufe zweckentfremdet wurden.
2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Bis 2023 erhielt dieser vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Fördergelder in Höhe von 924.479 Euro. Doch bis Juni 2023 waren fast 740.000 Euro ausgegeben – ohne nachweisbare abgeschlossene Projekte.
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Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir traten von ihren Posten zurück und legten ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen. Die Staatsanwaltschaft untersucht zudem Vorwürfe, wonach sie sich aus Vereinsmitteln Gehälter von mindestens 685.000 Euro ausgezahlt haben sollen. Das Amtsgericht Hannover leitete inzwischen ein Insolvenzverfahren gegen die Organisation ein.
Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri persönlich unterstützt. Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und SPD-Landesvize in Niedersachsen, war seit Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert, unternahm jedoch nichts.
Der Skandal belastet den Ruf der niedersächsischen SPD schwer. Die Ermittlungen zu Geldern und möglichen Immobilienkäufen laufen weiter. Der Fall bleibt rechtlich und politisch brisant.
