SPD fordert Soforthilfen gegen explodierende Lebensmittelpreise und drohende Armut
Alex Flantz
SPD fordert Soforthilfen gegen explodierende Lebensmittelpreise und drohende Armut
Die SPD drängt auf schnelle Maßnahmen, um die Grundversorgung bezahlbar zu halten. Angesichts steigender Lebensmittelpreise fordert die Partei Soforthilfen für Haushalte in Not. Ein Koalitionsgipfel wird sich am Freitag erneut mit der eskalierenden Krise befassen.
Die Sozialdemokraten warnen, dass die wachsenden Ausgaben für Nahrungsmittel einkommensschwache Familien besonders belasten. Esra Limbacher, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, betonte, dass vor allem diejenigen unter Druck geraten, die ohnehin schon am Limit leben. Zudem verschärfe der anhaltende Iran-Konflikt die Preisschwankungen – eine baldige Entspannung sei unwahrscheinlich.
Die Arbeitsgruppe, in der SPD- sowie CDU/CSU-Vertreter sitzen, weitet ihre Analysen nun aus: Im Fokus stehen die Auswirkungen auf Landwirtschaft und Lebensmittel-Lieferketten. Zu den Gesprächen werden auch Branchenexperten geladen, darunter der Deutsche Bauernverband, der Deutsche Raiffeisenverband, Lebensmittelhändler und Verbraucherschützer.
Der Bundestag hat unterdessen bereits erste Schritte unternommen, um die Spritpreise zu stabilisieren: Tankstellen dürfen künftig nur noch einmal täglich – mittags – ihre Preise anpassen.
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Das Treffen am Freitag ist bereits die dritte Sitzung des Koalitionsgremiums, das nach Lösungen für die steigenden Lebenshaltungskosten sucht. Die SPD-Forderungen nach Entlastungen kommen zu einer Zeit, in der die Sorgen über Lebensmittel- und Spritpreise weiter wachsen. Die Ergebnisse der Beratungen könnten die weitere Regierungspolitik in den kommenden Wochen prägen.
