Spannende Stichwahl in Ostprignitz-Ruppin: AfD oder SPD – oder doch ein Boykott-Sieg?
Nadeschda Pärtzelt
Spannende Stichwahl in Ostprignitz-Ruppin: AfD oder SPD – oder doch ein Boykott-Sieg?
Die Stichwahl um den Landrat im Landkreis Ostprignitz-Ruppin hat für Diskussionen gesorgt, nachdem das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die Wähler zum Wahlboykott aufgerufen hatte. Bei der Wahl am Sonntag treten der amtierende SPD-Landrat Ralf Reinhardt und sein Herausforderer von der AfD, Torsten Arndt, gegeneinander an. Sollte Arndt gewinnen, wäre er der erste AfD-Landrat in Brandenburg.
Die BSW rief die Wähler dazu auf, beide Kandidaten abzulehnen oder der Wahl fernzubleiben, mit der Begründung, dies könnte die Wahl ungültig machen. Falls kein Kandidat die notwendige Wählerhürde erreicht, könnte der Kreistag eingreifen und den Landrat bestimmen – was möglicherweise auch neuen Bewerbern den Weg ebnen würde.
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Kritik an dem Boykottaufruf ließ nicht lange auf sich warten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Steeven Bretz verurteilte den Schritt scharf. Auch Hans-Christoph Berndt, Fraktionschef der AfD im Landtag, lehnte den Appell der BSW ab und erklärte, ein Boykottaufruf untergrabe das Wahlrecht und demokratische Grundsätze. Der brandenburgische AfD-Landesverband wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft.
Am Sonntag entscheiden die Wähler zwischen Reinhardt und Arndt. Ein erfolgreicher Boykott könnte dazu führen, dass der Kreistag den Landrat bestimmt. Das Ergebnis wird zeigen, ob Brandenburg seinen ersten AfD-Landrat bekommt.
