Potsdam führt als erste Stadt Brandenburgs Steuer auf Einweggeschirr ein
Alex Flantz
Potsdam führt als erste Stadt Brandenburgs Steuer auf Einweggeschirr ein
Potsdam führt ab 1. Juli 2023 Steuer auf Einweggeschirr und -behälter ein
Damit ist die Landeshauptstadt die erste Stadt in Brandenburg, die eine solche Abgabe erhebt. Die Behörden rechnen ab 2027 mit jährlichen Mehreinnahmen von rund einer Million Euro.
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Der Stadtrat hatte die Verpackungssteuer bereits im März 2023 beschlossen. Kund:innen müssen künftig für jeden Einwegbecher, -teller oder -schüssel 50 Cent extra zahlen. Bei Besteck fällt pro Stück ein Aufschlag von 20 Cent an.
Potsdam folgt damit dem Vorbild Tübingen, wo eine ähnliche Regelung bereits gilt. Inzwischen haben auch andere Städte wie Freiburg und Konstanz vergleichbare Maßnahmen eingeführt. Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg hat angesichts der angespannten Haushaltslage der Kommunen die Notwendigkeit solcher Schritte anerkannt.
Der Verbandspräsident Oliver Hermann warnte jedoch vor weiteren Steuererhöhungen. Falls das Land künftig mehr finanzielle Lasten auf die Kommunen abwälze, könnten zusätzliche Abgaben nötig werden, so Hermann.
Ziel der Steuer ist es, die Einnahmen zu steigern und gleichzeitig die Müllflut durch Einwegprodukte einzudämmen. Ab 2027 erwartet Potsdam durch die Abgabe jährliche Mehreinnahmen von etwa einer Million Euro. Andere brandenburgische Städte könnten nun ähnliche Modelle prüfen, um ihre Haushalte zu entlasten.
