Linkspartei distanziert sich von antisemitischen Äußerungen ihrer Jugendorganisation
Brit Putz
Linkspartei distanziert sich von antisemitischen Äußerungen ihrer Jugendorganisation
Die Linkspartei hat sich öffentlich von umstrittenen Äußerungen distanziert, die Mitglieder ihres Jugendverbandes Linksjugend [ˈsolid] in der Debatte um den Gaza-Konflikt getätigt hatten. Darin war von „israelischen Konzentrationslagern“ und einem „israelischen Völkermord im Namen des Judentums“ die Rede.
Die Parteiführung verurteilte die Aussagen scharf und fordert Konsequenzen. Wie der Bayerische Rundfunk berichtete, hatten Mitglieder der Linksjugend [ˈsolid] in einem internen Forum zudem den ehemaligen sowjetischen Diktator Josef Stalin sowie die DDR verherrlicht. In demselben Raum wurde auch ein Bild der israelischen Flagge mit dem Spruch „Tod Israel“ geteilt.
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Die Jugendorganisation stand bereits früher in der Kritik. Im November 2022 hatte sie Israel als ein „kolonialistisches und rassistisches Staatsprojekt“ bezeichnet, im Februar 2023 den Gaza-Krieg als „Holocaust“ umschrieben.
Prominente Parteivertreter reagierten mit deutlichen Worten. Die Berliner Co-Vorsitzenden Kerstin Wolter und Maximilian Schirmer betonten, Antisemitismus habe in Partei oder Jugendverband keinen Platz. Christian Schaft, Fraktionschef in Thüringen, forderte auf dem anstehenden Bundesparteitag eine klare Verurteilung der Vorfälle.
Die Linksjugend [ˈsolid] zählt rund 14.300 aktive Mitglieder und wird Delegierte zum Parteitag entsenden. Die Linkspartei selbst hat bundesweit etwa 126.000 Mitglieder. Die Co-Vorsitzende Ines Schwerdtner bestätigte, es laufe ein Prüfverfahren, und unterstrich, die Partei lehne den Stalinismus seit Jahrzehnten ab.
Die Position der Linkspartei ist eindeutig: Sie verurteilt antisemitische Äußerungen, positive Bezüge zum Stalinismus und jede Verherrlichung der DDR. Die Führung pocht auf Konsequenzen und bekräftigt ihr Bekenntnis, derartige Haltungen innerhalb der eigenen Reihen entschlossen zu bekämpfen.
