Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Wahlteilnehmer für September
Brit Putz
Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Wahlteilnehmer für September
Der Landeswahlausschuss kommt in dieser Woche zusammen, um die Teilnehmer für die anstehenden Wahlen endgültig festzulegen. In der Sitzung wird entschieden, welche politischen Gruppierungen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen antreten dürfen. Die Entscheidung fällt vor dem geplanten Wahltermin im September.
Die Sitzung findet am Mittwoch um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses statt. Die Öffentlichkeit hat Zutritt, solange noch Plätze frei sind.
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Der Ausschuss prüft Anträge politischer Vereinigungen, die für die Abgeordnetenhauswahl als Parteien anerkannt werden möchten. Für die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen können auch Gruppierungen, die nicht als Parteien gelten, als Wählergruppen teilnehmen. Das Ergebnis der Sitzung wird den Stimmzettel für die Wahl am 20. September maßgeblich prägen.
In der Sitzung wird die Liste der zugelassenen Parteien und Wählergruppen bestätigt. Damit können die Vorbereitungen für die Septemberwahlen wie geplant fortgesetzt werden. Anschließend werden alle zugelassenen Teilnehmer offiziell bekannt gegeben.
