Kennedy attackiert Deutschland wegen COVID-19-Strafverfahren gegen Ärzte und Patienten

US-Außenminister kritisiert Deutschland wegen COVID-19-Verfahren - Kennedy attackiert Deutschland wegen COVID-19-Strafverfahren gegen Ärzte und Patienten

US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. kritisiert deutsche Regierung wegen strafrechtlicher Verfahren im Zusammenhang mit COVID-19-Maßnahmen

In einem Schreiben an Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) warf Kennedy den deutschen Behörden vor, Ärzte und Patienten wegen Maskenbefreiungen und Impfentscheidungen gezielt unter Druck zu setzen. Seine Stellungnahme erfolgt vor dem Hintergrund von Berichten, wonach über 1.000 deutsche Ärzte – und tausende ihrer Patienten – wegen der Ausstellung oder Inanspruchnahme pandemiebezogener Ausnahmeregelungen mit juristischen Konsequenzen rechnen müssen.

Kennedy hatte den Brief am Freitag an Warken gesandt, dabei jedoch in einem Beitrag auf der Plattform X ihren Nachnamen fälschlicherweise als „Workin“ geschrieben. Darin forderte er die sofortige Wiederherstellung von Approbationen, die seiner Ansicht nach zu Unrecht entzogen wurden. Der US-Politiker verlangte zudem ein Ende der von ihm als „politisch motiviert“ bezeichneten Strafverfolgung.

In seinem Schreiben argumentierte Kennedy, die Kriminalisierung von Ärzten, die Patienten beraten, „überschreite eine Grenze, die freie Gesellschaften stets als unantastbar betrachtet hätten“. Er bestritt, dass der Staat Deutschen das Recht absprechen dürfe, medizinische Entscheidungen auf Grundlage persönlicher Überzeugungen zu treffen.

Warken, Juristin und CDU-Politikerin, amtiert seit dem 6. Mai 2025 als Bundesgesundheitsministerin. Zuvor hatte sie das Amt der CDU-Generalsekretärin in Baden-Württemberg inne. Die Bundesregierung hat sich bisher nicht öffentlich zu Kennedys Forderungen geäußert.

Im Mittelpunkt des Streits stehen rechtliche Schritte gegen Ärzte und Patienten in Zusammenhang mit COVID-19-Befreiungsbescheinigungen. Kennedys Brief appelliert an Deutschland, seine Haltung zu überdenken und die ärztliche Autonomie wiederherzustellen. Wie die Regierung weiter verfahren wird, bleibt vorerst unklar.