Historisches Rahmenabkommen zwischen USA und Iran soll Friedenshoffnungen wecken
Nadeschda Pärtzelt
Historisches Rahmenabkommen zwischen USA und Iran soll Friedenshoffnungen wecken
Ein Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran soll kommenden Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden. Die Vereinbarung weckt Hoffnungen auf einen Waffenstillstand in der Region, doch ein dauerhafter Frieden bleibt in weiter Ferne.
Die Gespräche zwischen den beiden Ländern sind so weit fortgeschritten, dass vorsichtiger Optimismus gerechtfertigt erscheint. Damit der Prozess vorankommt, muss das Abkommen am Freitag endgültig besiegelt werden. Erst dann können weitere Schritte eingeleitet werden.
Die deutsche Regierung hat Signalbereitschaft gezeigt, eine Bundeswehr-Mission in der Straße von Hormus zu unterstützen. Dirk Wiese, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, erklärte, der Bundestag könne schnell handeln, sobald die Rahmenbedingungen geklärt seien. Eine Entsendung von Truppen setze jedoch zunächst ein internationales Mandat voraus.
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Eine endgültige Abstimmung im Bundestag würde erst nach Vorliegen eines solchen Mandats erfolgen. Für echten Fortschritt müssen die Waffen dauerhaft schweigen. Selbst mit dem Rahmenabkommen bleibt der Weg zu einem umfassenden Frieden lang und ungewiss.
Die Unterzeichnung der Vereinbarung am Freitag ist entscheidend, um den Friedensprozess voranzubringen. Ein deutscher Militärbeitrag hinge von einer internationalen Genehmigung und anschließenden parlamentarischen Beschlüssen ab. Die Lage in der Region steht und fällt mit der erfolgreichen Umsetzung des Abkommens.
