Hessischer Petitionsausschuss kämpft mit Rekordzahl an Bürgeranfragen und Froschlärm-Beschwerden
Brit Putz
Petitions sprengen im Landtag - Anzahl der Petitionen verdoppelt - Hessischer Petitionsausschuss kämpft mit Rekordzahl an Bürgeranfragen und Froschlärm-Beschwerden
Ausschuss für Bürgerpetitionen im hessischen Landtag verzeichnet starken Anstieg der Eingaben
Im vergangenen Jahr erreichte der Petitionsausschuss des hessischen Landtags deutlich mehr Anfragen aus der Bevölkerung. Insgesamt gingen 2025 rund 2.641 Eingaben ein – ein deutlicher Anstieg gegenüber nur 1.046 im Jahr 2024. Die meisten Beschwerden betrafen aufenthalts- und migrationsrechtliche Fragen, deren Zahl im Vergleich zum Vorjahr um über 100 Prozent stieg.
Von den 1.709 bearbeiteten Petitionen wurden 155 vollständig stattgegeben, 61 erhielten eine teilweise Zustimmung. Ausschussvorsitzender Oliver Ulloth (SPD) führte den Anstieg auf verbesserte Öffentlichkeitskampagnen zurück, die die Bekanntheit des Verfahrens gesteigert hätten.
Ein ungewöhnlicher Fall betraf einen Anwohner, der sich über nächtlichen Froschlärm aus einem benachbarten Teich beschwerte. Das hessische Umweltministerium entschied, dass Froschgequake in Wohngebieten hingenommen werden müsse, da Frösche eine geschützte Art seien. Eine Umsiedlung komme nur in Ausnahmefällen infrage und erfordere eine Sondergenehmigung nach Naturschutzrecht.
Die Arbeitsbelastung des Ausschusses hat sich spürbar erhöht – ein Zeichen für das gestiegene bürgerliche Engagement. Während aufenthaltsrechtliche und migrationsbezogene Anliegen die meisten Eingaben dominierten, erreichten auch Umweltfragen wie der Streit um den Froschlärm den Ausschuss. Die Behörden rechnen mit einer weiter hohen Nachfrage, da das Petitionsverfahren zunehmend bekannter wird.
