Grüne zerpflücken Heizungsgesetz als "verantwortungsloses Klimadesaster"
Adem Seidel
Grüne zerpflücken Heizungsgesetz als "verantwortungsloses Klimadesaster"
Das neue Heizungsgesetz der Bundesregierung hat scharfe Kritik von den Grünen ausgelöst. Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende der Partei, bezeichnete den Entwurf als „Desaster“ und „vollkommen verantwortungslos“. Der Gesetzentwurf war am Dienstagabend vom Bundeskabinett vorgestellt worden.
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Dröge verurteilte das Gesetz als „wirtschaftlichen Unsinn“ und warnte, es werde das Wachstum im Wärmepumpensektor bremsen. Zudem werde es die Kosten für Haushalte im ganzen Land in die Höhe treiben, so die Politikerin.
Ihre Kritik ging noch weiter: Das Gesetz sei ein „inszenierter Bruch“ der deutschen Klimaziele, erklärte Dröge. Tatsächlich untergrabe der Entwurf das Bundes-Klimaschutzgesetz.
Ein zentraler Kritikpunkt ist eine Schlupflücke im Gesetz: Demnach dürfen klimaschädliche Heizsysteme auch über das Jahr 2045 hinaus betrieben werden. Dies widerspreche den langfristigen Umweltzielen des Landes, betonte Dröge.
Der Gesetzentwurf stößt nun selbst innerhalb der Koalition auf Widerstand. Dröges Äußerungen deuten auf einen möglichen Konflikt in der Klimapolitik in den kommenden Wochen hin. Die Regierung muss nun Bedenken zu Kosten, Marktauswirkungen und rechtlicher Vereinbarkeit ausräumen.
