Autofreies Berlin scheitert an fehlenden Unterschriften – doch die Debatte geht weiter
Nadeschda Pärtzelt
Autofreies Berlin scheitert an fehlenden Unterschriften – doch die Debatte geht weiter
Kühner Plan für autofreies Berlin scheitert an fehlenden Unterschriften
Ein ehrgeiziger Vorstoß, den Autoverkehr im Berliner Stadtzentrum drastisch zu reduzieren, ist gescheitert. Die Initiative „Autofreies Berlin“ verfehlte bis zum Stichtag am 8. Mai die notwendige Anzahl an Unterschriften. Die Organisatoren hatten gehofft, das Verkehrssystem der Stadt zu revolutionieren, indem sie den meisten Privatverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings verbieten wollten.
Der Vorschlag sah vor, Anwohnern zwölf Tage im Jahr uneingeschränkte Fahrten in der Sperrzone zu ermöglichen. Trotz des Scheiterns der Initiative bleibt die öffentliche Unterstützung für bessere Verkehrsalternativen in der Hauptstadt hoch.
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Die Initiative zielte darauf ab, Autos zu verbieten, die realistisch durch Fahrräder oder öffentliche Verkehrsmittel ersetzt werden könnten. Die Innenstadtstraßen sollten dann nur noch Rettungsfahrzeugen, Taxis, Bussen und kleinen Elektrofahrzeugen vorbehalten bleiben. Die Befürworter argumentierten, dieser Ansatz sei wirksamer als das Warten auf Infrastrukturverbesserungen.
Fast ein Viertel der derzeit innerhalb des S-Bahn-Rings zugelassenen Fahrzeuge sind gewerblich genutzt. Kritiker warnten, diese Zahl hätte sich bei einer Verabschiedung des Gesetzes stark erhöhen können. Die Organisatoren behaupteten zwar, sie hätten alle Eventualitäten bedacht, doch am Ende reichte die Zahl der Unterschriften nicht aus.
Die öffentliche Meinung steht weiterhin hinter Veränderungen. Eine aktuelle Umfrage ergab, dass 59 Prozent der Berliner:innen dafür sind, Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen umzuwandeln, wenn daduch der öffentliche Nahverkehr beschleunigt wird. Weitere 67 Prozent fordern strengere Parkregeln, um zu verhindern, dass große, schwere Fahrzeuge den Straßenraum dominieren.
Das Scheitern von „Autofreies Berlin“ hat auch die Frustration über das Berliner Volksentscheidssystem offengelegt. Viele Bürger:innen haben das Gefühl, solche Abstimmungen gäben ihnen kaum noch echten Einfluss auf die Gestaltung der Stadtpolitik.
Da die Initiative gescheitert ist, wird es vorerst keine Einschränkungen für Privatfahrzeuge in der Berliner Innenstadt geben. Doch die starke öffentliche Unterstützung für Verkehrswende-Maßnahmen deutet darauf hin, dass die Debatte noch lange nicht beendet ist. Die Stadtführung könnte nun unter wachsendem Druck stehen, Staus zu bekämpfen und Alternativen zum Autoverkehr auszubauen.
